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Die Anzahl der Verfahren wegen Hasskriminalität im Internet hat sich in Niedersachsen um das Fünffache gesteigert.
Die Staatsanwaltschaft Göttingen verzeichnete in den vergangenen zwölf Monaten 1.136 neue Verfahren, erklärte Justizministerin Barbara Havliza (CDU) am Dienstag in Hannover. Im Jahr davor waren es noch 226 Verfahren.
"Die Corona-Monate haben uns gezeigt, wie schnell sich die Menschen über ihre digitalen Geräte in abstrusen Gedankenwelten verlieren können, gepusht von anonymen Gleichgesinnten", sagte Havliza. "Die Justiz hält dem Hass im Netz etwas entgegen." Neben Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen sei Niedersachsen eines der ersten Bundesländer gewesen, das im Kampf gegen den Hass im Netz eine Zentralstelle geschaffen habe.
Das Spektrum der dort verfolgten Hassdelikte reicht den Angaben zufolge von Beleidigungen über üble Nachrede und die Billigung von Straftaten bis zur Todesdrohung. Rund 28 Prozent der Verfahren würden von der Zentralstelle zur Anklage gebracht, oder es werde ein Strafbefehl beantragt, erläuterte der Göttinger Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue. In den allermeisten Fällen komme es vor Gericht dann zu einer Verurteilung.
